ich begrüße Sie ganz herzlich auf der Internetseite des Integrationsnetzwerkes „JobNet Bleiberecht Recklinghausen“. Wir möchten Ihnen hier das Netzwerkprojekt vorstellen und Sie über die Situation von Bleiberechtigten und Flüchtlingen sowie die Notwendigkeit der Unterstützung beim Zugang zum Arbeitsmarkt informieren.
Das ESF-Bundesprogramm zur arbeitsmarktlichen Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge mit Zugang zum Arbeitsmarkt ist Teil des Nationalen Integrationsplans der Bundesregierung und finanziert sich aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds sowie aus Bundesmitteln. Das Programm soll mit dem ausdrücklichen Ziel der verbesserten und nachhaltigen Integration von Bleibeberechtigten und Flüchtlingen
Über die Erfahrungen, erste Erfolge und Probleme aus der Arbeit seit Oktober lässt sich schon Folgendes zusammenfassend sagen:
Ein großes Problem ist die sogenannte Stichtagsregelung. Für viele Bleibeberechtigte wird es in der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise nicht möglich sein, den Lebensunterhalt selbstständig zu sichern. Nach der gültigen Regelung ist eine Voraussetzung für ein dauerhaftes Bleiberecht, spätestens ab dem 1. April 2009, durchgehend einer existenzsichernden Erwerbstätigkeit nachzugehen. Daher laufen zurzeit viele Initiativen von Seiten der Politik, Gewerkschaften, Kirchen, Flüchtlingsorganisationen und Kommunen, die bisherige Altfallregelung zu verlängern oder eine weitergehende Regelung zu schaffen, die auch ohne Stichtag geduldeten Menschen ein dauerhaftes Bleiberecht einräumen würde. Wir hoffen, dass diese Bemühungen erfolgreich sind und dass die Innenminister kurzfristig zumindest eine Verlängerung der Altfallregelung beschließen.
Herzliche Grüße
Gerd Specht